I. Vertragsabschluss

1. Unsere Angebote sind freibleibend. Ein Vertrag kommt erst durch eine Auftragsbestätigung (schriftlich oder in Textform) oder durch unsere Lieferung zustande. Das Vertragsverhältnis richtet sich ausschließlich nach diesen Bedingungen sowie unseren jeweiligen Lizenzbedingungen, die durch Auftragserteilung oder Annahme der bestellten Ware oder Leistung vom Kunden anerkannt werden. Dies gilt auch, wenn wir anders lautenden Bedingungen des Kunden nicht ausdrücklich widersprechen. 

2. Nebenabreden und Änderungen bedürfen einer schriftlichen Bestätigung von DigitalFreeTV.de.

II. Rechte des Kunden

1. Alle Softwareprogramme werden nur unter der Bedingung überlassen, dass der Kunde diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen rechtsverbindlich anerkennt. Mit der Lieferung und Bezahlung der Softwareprogramme wird kein Eigentum am Programm erworben, sondern lediglich das Nutzungsrecht am Programm. Die Programme bleiben Eigentum von DigitalFreeTV. Die Nutzung eines Programms darf auf je einem Computersystem (eine Installation) erfolgen. Eine Reproduktion der Programme, ganz oder auszugsweise, auf gleiche oder andere Träger ist dem Nutzungsberechtigten nicht gestattet. Der Nutzungsberechtigte verpflichtet sich, die Programme von DigitalFreeTV.de Dritten weder weiterzugeben noch in irgendeiner anderen Form zugänglich zu machen. Ausgeschlossen ist auch die Reproduktion des Programms ganz oder auszugsweise zum Zwecke der gleichzeitigen mehrfachen Verwendung auf mehreren Computersystemen. 

III. Lieferung

1. Die Software wird dem Kunden per Download zur Verfügung gestellt. Zur Nutzung der Software benötigt der Kunde einen PC mit Microsoft Windows (Win 9x/Me/2000/XP/Vista 32 bit) und installiertem Windows Media Player und einen Internetanschluss.

2. Abweichungen der gelieferten Ware und Dienstleistungen von den Angebotsunterlagen sind zulässig, sofern sie für den Kunden zumutbar sind und die vertraglich vorausgesetzten wesentlichen Leistungen des bestellten Programms erfüllt werden. Änderungen bleiben vorbehalten. 

3. Wird die bestellte Ware im Lieferprogramm des Herstellers durch eine neue Ware ersetzt, ist DigitalFreeTV.de berechtigt, anstelle der bestellten Ware die neue Ware zu liefern. 

4. DigitalFreeTV.de behält sich vor, den Updateservice jederzeit einzustellen.

IV. Widerruf

Allgemeines Widerrufsrecht: Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist an die im Impressum genannte Postanschrift zu richten.

Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.

Einschränkung des Widerrufsrechts: Nach § 312 d Abs. 4 Nr. 2 BGB besteht kein Widerrufsrecht für Software, sofern die Datenträger entsiegelt wurden. Bei Lieferung von Freischaltcodes oder Online-Auslieferung (z.B. per E-Mail-Zusendung oder per Download) besteht ebenfalls kein Widerrufsrecht, da die übermittelten Daten aufgrund Ihrer Beschaffenheit nicht zur Rücksendung geeignet sind (§ 312 d Abs. 4 Nr. 1 BGB). Auch für Waren (Software), die nach Kundenspezifikation angefertigt wurden, besteht nach § 312 d Abs. 4 Nr. 1 BGB kein Widerrufsrecht.

V. Preise und Zahlungsbedingungen

1. Der Preis für den einmaligen Download der Software beträgt 29,95 EURO. Zahlungen sind sofort ohne Abzug fällig und werden ggf. über externe Dienstleister abgewickelt. 

2. Gerät der Kunde mit der Zahlung in Verzug, so ist DigitalFreeTV.de berechtigt, Verzugszinsen in der gesetzlichen Höhe zu verlangen. Bei Zahlung per Lastschrift wird dem Kunde eine pauschale Gebühr in Höhe von Euro 10,- in Rechnung gestellt, sofern der Gesamtbetrag wegen unzureichender Kontodeckung oder Rückbuchung nicht vollständig eingezogen werden kann.

3. Wird bei Zahlungsverzug des Kunden ein Inkassobüro mit dem Forderungseinzug beauftragt, so hat der Kunde die aus dieser Beauftragung entstehenden Kosten zu tragen. 

4. Für jede Mahnung wird eine pauschale Gebühr von Euro 5,- erhoben. Gebühren für Mahnungen, die über beauftragte Dienstleister (z.B. Inkasso-Firmen, Anwälte) versendet werden, können ggf. deutlich höher liegen. 

VI. Datenschutz

1. Wir verwenden Ihre Bestandsdaten ausschließlich zur Abwicklung Ihrer Bestellung. Alle Kundendaten werden unter der Beachtung der einschlägigen Vorschriften der Bundesdatenschutzgesetze (BDSG) und des Teledienstgesetzes (TDDSG) von uns gespeichert und verarbeitet. 

2. Sie haben jederzeit ein Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrrung und Löschung Ihrer gespeicherten Daten. Bitte verwenden Sie sich an die im Impressum genannte Kontaktmöglichkeiten.

3. Wir geben Ihre personenbezogenen Daten einschließlich Ihrer Haus-Adresse und E-Mail-Adresse nicht ohne Ihre ausdrückliche und jederzeit widerrufliche Einwilligung an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind unsere Dienstleistungspartner, die zur Bestellabwicklung die Übermittlung von Daten benötigen (z.B. das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen und das mit der Zahlungsabwicklung beauftragte Unternehmen, Inkasso-Dienstleister etc.). In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch nur auf das erforderliche Minimum.

4. Als Kunde erhalten Sie unseren Newsletter, der Sie über wichtige Neuigkeiten, Änderungen, neue Produkte oder Angebote von unseren Partnern informiert. Der Newsletter kann jederzeit abbestellt werden.

VII. Garantieleistung

1. Der Kunde verpflichtet sich, die DigitalFreeTV.de gelieferte Ware unmittelbar nach Erhalt zu untersuchen und etwaige Schäden, Mängel und Beanstandungen innerhalb von vierzehn Tagen gegenüber DigitalFreeTV.de in Schriftform anzuzeigen. Bei nicht rechtzeitiger Anzeige erlischt ein Gewährleistungsanspruch des Kunden. 

2. Die Haftung von DigitalFreeTV.de für Schäden und Vermögensverluste, die aus der Benutzung eines Programms entstanden sind, wird ausgeschlossen, es sei denn, der Schaden ist auf eine grob fahrlässige oder vorsätzliche Vertragsverletzung oder die Verletzung vertragswesentlicher Pflichten durch DigitalFreeTV.de zurückzuführen. Der Kunde ist allein verantwortlich für den korrekten Einsatz der Programme in seinem EDV-System und für die Datensicherung. 

3. Eine Gewährleistungspflicht von DigitalFreeTV.de beschränkt sich auf Nacherfüllung. Ein weitergehender Anspruch des Kunden auf Ersatz eines unmittelbaren oder mittelbaren Schadens ist ausgeschlossen, es sei denn, der Schaden ist auf eine vorsätzliche oder grob fahrlässige Vertragsverletzung oder die Verletzung vertragswesentlicher Pflichten von DigitalFreeTV.de zurückzuführen.

4. Alle Angaben sind ohne Gewähr, Rechtschreibfehler und Irrtümer vorbehalten. DigitalFreeTV.de hat keinen Einfluss auf die Inhalte der abrufbaren Inhalte (TV- und Radiostreams, Videos etc.) und kann für diese nicht verantwortlich gemacht werden. Die Anzahl und Verfügbarkeit der Inhalte kann sich jederzeit ändern und kann von den Darstellungen auf DigitalFreeTV.de abweichen.

VII. Sonstige Bestimmungen

1. Erfüllungsort für die beiderseitigen Leistungen und Gerichtsstand ist Berlin. 

2. Sollte eine Vertragsbestimmung ganz oder teilweise unwirksam sein, wird hierdurch die Wirksamkeit des Vertrages im übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird durch diejenige wirksame Bestimmung ersetzt, die der unwirksamen Bestimmung wirtschaftlich am nächsten kommt.